Bullet

Das Projekt NMRI in der Schweiz

Chronologische Auflistung der Ereignisse rund um das Projekt Nationale Menschenrechtsinstitution in der Schweiz

2017

Die Vernehmlassung zum Gesetzesvorentwurf endet am 31. Oktober.

Der Bundesrat eröffnet im Juni das Vernehmlassungsverfahren.

2016

Der Bundesrat spricht sich am 29. Juni für die Schaffung einer NMRI auf gesetzlicher Grundlage aus. Er beauftragt die Bundesverwaltung, bis im Juni 2017 eine Vernehmlassungsvorlage auszuarbeiten.

2015

Der Bundesrat entscheidet am 1. Juli, Modelle für eine mögliche dauerhafte Menschenrechtsinstitution in der Schweiz ausarbeiten zu lassen und das Mandat des SKMR zu verlängern, bis eine Nachfolgeorganisation errichtet ist, jedoch längstens um fünf weitere Jahre. Er stützt den Entscheid auf die im April 2015 abgeschlossene Evaluation des SKMR.

2014

Das SKMR-Direktorium nimmt am 24. August 2014 Stellung zu einer zukünftigen Menschenrechtsinstitution und berichtet von seinen bisherigen Erfahrungen mit dem SKMR.

2011

Das SKMR nimmt seine Tätigkeit auf.

2010

Der Bund schreibt das Projekt SKMR im Januar aus.

2009

Der Bundesrat beschliesst im Sommer, als Zwischenschritt zu einer NMRI vorerst ein universitäres Dienstleistungszentrum mit einer auf 5 Jahre beschränkten Pilotphase zu errichten.

2001

Im Dezember erfolgen die parlamentarischen Initiativen von Vreni Müller-Hemmi im Nationalrat (01.461) und Eugen David im Ständerat (01.463) zur Schaffung einer "Eidgenössischen Kommission für Menschenrechte".

100 NGOs, Gewerkschaften, kirchliche Institutionen und Persönlichkeiten verlangen im Sommer 2001 die Schaffung einer NMRI in der Schweiz.