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Teilprojekt Bilanz der Umsetzung von Art. 12 KRK in der Schweiz

Aufbauend auf dem Teilprojekt "Umsetzung der Leitlinien des Europarats für eine kindgerechte Justiz – das Recht des Kindes auf Anhörung" (2015-2016) widmet sich das SKMR der Frage der Umsetzung von Art. 12 der UNO-Kinderrechtskonvention (KRK) in einem weiteren Teilprojekt.

Aktuelle Relevanz

Das Recht des Kindes auf Anhörung und Partizipation ist ein politisch aktuelles Thema und bildet den Gegenstand eines Postulats der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats (WBK-Postulat 14.3382), mit welchem der Bund beauftragt wurde, eine gesamtschweizerische vergleichende Bilanz über die Kindesanhörung in den verschiedenen Bereichen durchzuführen. Laut Postulat bestehen bei der Anwendung des Rechts offenbar grosse Unterschiede zwischen Kantonen und Berufsleuten, sowohl in rechtlichen als auch in administrativen Bereichen.

Der UNO-Kinderrechtsausschuss rief seinerseits in seinen Empfehlungen vom Februar 2015 (pdf, 19 S., siehe S. 7) die Schweiz dazu auf, ihre Bemühungen zu intensivieren, damit das Recht des Kindes auf Anhörung in allen das Kind betreffenden Gerichts- und Verwaltungsverfahren angewendet und der Meinung des Kindes genügend Rechnung getragen wird.

Auftrag

Das SKMR wurde vom Bund beauftragt, eine vergleichende Bilanz über die Umsetzung dieses Grundrechts der KRK zu erstellen. Der Fokus der SKMR-Untersuchung wurde dabei auf die Themen Gesundheit, Bildung, Kindesschutz sowie Justiz gelegt.

Ziel

Mittels Erhebungen der Schweizer Praxis erfasst das SKMR ab Herbst 2017 die Umsetzung von Art. 12 KRK und identifiziert anhand dieser Daten die Stärken und Schwächen der Implementierung. Der Fokus der Untersuchung ist auf die Themen Gesundheit, Bildung, Kindesschutz sowie Justiz gerichtet. Die daraus resultierenden Ergebnisse und Empfehlungen werden veröffentlicht.

Das Teilprojekt "Bilanz der Umsetzung von Art. 12 KRK in der Schweiz" gehört zum Schwerpunkt Zugang zur Justiz.