Das Projekt NMRI in der Schweiz
Aktuell
Verzögerung bei der Errichtung einer NMRI: Der Beirat des SKMR wendet sich in einem Schreiben an Bundesrat Ignazio Cassis und Bundesrätin Karin Keller-Sutter (PDF).
→ Mehr Information: Der Jahresbericht 2018 des SKMR beschreibt den Zickzackkurs des Bundesrats und bietet einen Ausblick auf die Abschlussjahre des SKMR.
Chronologische Auflistung der Ereignisse rund um das Projekt Nationale Menschenrechtsinstitution in der Schweiz
2017
Die Vernehmlassung zum Gesetzesvorentwurf endet am 31. Oktober.
- Sammlung aller Stellungnahmen zum Vorentwurf (PDF, auf Deutsch, Französisch und Italienisch, 520 S.)
- Überblick zu den Stellungnahmen von humanrights.ch vom 20. November 2017
- Stellungnahme des SKMR vom 19. Oktober 2017 zum Vorentwurf (PDF, 2 S.)
- Stellungnahme des Beirats des SKMR vom 11. Oktober 2017 zum Vorentwurf
(PDF, 4 S.)
Der Bundesrat eröffnet im Juni das Vernehmlassungsverfahren.
- Medienmitteilung des Bundesrates vom 28. Juni 2017
- Vorentwurf Bundesgesetz über die Unterstützung der nationalen Menschenrechtsinstitution (PDF, 3 S.)
- Erläuternder Bericht des Bundes zum Vorentwurf des Bundesgesetzes (PDF, 26 S.)
2016
Der Bundesrat spricht sich am 29. Juni für die Schaffung einer NMRI auf gesetzlicher Grundlage aus. Er beauftragt die Bundesverwaltung, bis im Juni 2017 eine Vernehmlassungsvorlage auszuarbeiten.
- Medienmitteilung des Bundesrates vom 29. Juni 2016
2015
Der Bundesrat entscheidet am 1. Juli, Modelle für eine mögliche dauerhafte Menschenrechtsinstitution in der Schweiz ausarbeiten zu lassen und das Mandat des SKMR zu verlängern, bis eine Nachfolgeorganisation errichtet ist, jedoch längstens um fünf weitere Jahre. Er stützt den Entscheid auf die im April 2015 abgeschlossene Evaluation des SKMR.
- Schlussbericht Evaluation SKMR, publiziert am 2. Juli 2015 auf ARAMIS
(PDF, 116 S.) - Stellungnahme und Empfehlungen des SKMR-Beirates vom 29. April 2015 zum Entscheid des Bundesrates über die Zukunft des SKMR (PDF, 5 S.)
2014
Das SKMR-Direktorium nimmt am 24. August 2014 Stellung zu einer zukünftigen Menschenrechtsinstitution und berichtet von seinen bisherigen Erfahrungen mit dem SKMR.
- Erfahrungsbericht und Stellungnahme des Direktoriums des SKMR zu einer zukünftigen Menschenrechtsinstitution vom 25. August 2014
2011
Das SKMR nimmt seine Tätigkeit auf.
2010
Der Bund schreibt das Projekt SKMR im Januar aus.
2009
Der Bundesrat beschliesst im Sommer, als Zwischenschritt zu einer NMRI vorerst ein universitäres Dienstleistungszentrum mit einer auf 5 Jahre beschränkten Pilotphase zu errichten.
2001
Im Dezember erfolgen die parlamentarischen Initiativen von Vreni Müller-Hemmi im Nationalrat (01.461) und Eugen David im Ständerat (01.463) zur Schaffung einer "Eidgenössischen Kommission für Menschenrechte".
100 NGOs, Gewerkschaften, kirchliche Institutionen und Persönlichkeiten verlangen im Sommer 2001 die Schaffung einer NMRI in der Schweiz.