Themenbereich Polizei und Justiz

Update Freiheitsentzug

Quartalsweise Übersicht über die internationale und nationale Rechtsprechung und Entwicklungen im Bereich des Freiheitsentzugs

Der Themenbereich Polizei und Justiz erstellt quartalsweise eine Sammlung der relevanten nationalen und internationalen Rechtsprechung sowie politischer Vorstösse im Bereich des Freiheitsentzuges im Auftrag der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF). Der Fokus liegt dabei auf der Ausgestaltung eines Freiheitsentzuges (Haftbedingungen) und nicht auf der Rechtmässigkeit eines Freiheitsentzuges.

Berücksichtigung finden die Rechtsprechung, Empfehlungen, Stellungnahmen und Vorstösse folgender Organe:

International:

  • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)
  • Ministerkomitee des Europarats
  • Europäisches Komitee zur Verhütung von Folter (CPT)
  • UNO-Menschenrechtsausschuss (MRA)
  • UNO-Ausschuss gegen Folter (CAT)

National:

  • Bundesgericht
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Parlament (politische Vorstösse)

Vereinzelt weist das Update auf kantonale Rechtsprechung und weitere Publikationen hin. Die Zusammenstellung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Jeder Hinweis in der Sammlung enthält eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Punkte ohne Wertung des Autor*innenteams. Interessierte Leser*innen finden darin die nötigen Links um z.B. ein Urteil im Detail nachzulesen.


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30.11.2021